Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Wahlen 27. Mai 2007
Mariano Rajoy der Vorsitzende der Partido Popular, hat am Wochenende bei seinem Besuch auf den Kanaren den Wahlkampf offiziell eröffnet. Rajoy hat bestätigt, dass Jose Manuel Soria als Spitzenkandidat der PP auf den Kanaren ins Rennen geht, und zeigte sich zuversichtlich, dass Soria der nächste Präsident der kanarischen Regierung wird. Die PP ist damit die erste Partei, die ihren Kandidaten für Wahlen 2007 offiziell bestätigt.
Adán Martín, der derzeitige Regierungspräsident, scheint dieses Vertrauen in seiner Partei nicht zu haben. In einem Interview erklärte Martín, dass er nicht damit rechne, dass ihn die CC um eine neuerliche Kandidatur bitten würde. Als Spitzenkandidat der Coalicion Canaria wird - allerdings noch unter vorgehaltener Hand - der derzeitige Rektor der Universität Las Palmas, Manuel Lobo, genannt. Manuel Lobo gilt als einer der schärfsten Kritiker von Adán Martín.
Der spanische Ministerpräsident plant, 2 seiner Minister abzusetzen. Jose Montilla, der Minister für Industrie, Handel und Tourismus, und der Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar sollen im September ihre Ämter zurücklegen und als Spitzenkandidaten der PSOE in die Wahlen 2007 gehen. Der smarte Justizminister ist unter der Canarios sehr beliebt, die Sozialisten erwarten sich mit ihm einen großen Wahlerfolg. Juan Fernando Lopez Aguilar wird damit für die PSOE um das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung kandidieren.
Die politischen Parteien haben zwar weder Spitzenkandidaten oder Programm für die Wahlen im kommenden Jahr bekannt gegeben, über mögliche Koalitionen wird aber bereits spekuliert. Der Vorsitzender der Coalicion Canaria, Paulino Rivero, hat gestern angekündigt, dass seine Partei eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit mit der PSC, der Partido Socialista Canaria wünscht. Eine Koalition mit der Partido Popular schließt Paulino Rivero aus.
Jose Luis Rodriguez Zapatero will die Entscheidung, ob Juan Fernando Lopez Aguilar als Spitzenkandidat für das Amt des kanarischen Präsidenten kandidiert, dem Minister selbst überlassen. Der Justizminister der spanischen Regierung gilt als der aussichtsreichste Kandidat der PSOE auf den Kanaren, er selbst hat seine Kandidatur auch bereits bestätigt, die Stellungnahme seines "Chefs" Zapatero hatte noch gefehlt. Zapatero erklärte, er würde es bedauern, Lopez Aguilar als Justizminister zu verlieren, aber er sei eindeutig der beste Kandidat für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung.
Bereits im September wollen die Parteien auf den Kanaren in den Wahlkampf starten, und damit die längste Wahlschlacht der Geschichte starten. Gewählt wird spanienweit im Mai 2007, und zwar wie hierzulande üblich, sowohl die Kommunalvertreter, als auch die Vertreter im Parlament. Einige Parteien befinden sich lt. eigenen Aussagen bereits mitten im Wahlkampf, ab September wollen alle "partidos" ihre Spitzenkandidaten und ihr Programm vorstellen.
Die PSC hat keine Eile, ihr Programm für die bevorstehenden Wahlen vorzustellen. Wie der Präsident der "Partido Socialista Canario", kurz PSC, Juan Carlos Alemán, gestern erklärte, wird seine Partei ihr Programm erst zu Beginn des Wahljahres 2007 bekannt geben. Der vermutliche Spitzenkandidat für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung, Juan Lopez Aguilar, hält sich ebenfalls sehr bedeckt. Lopez Aguilar, derzeit Justizminister im Kabinett Zapatero ist gestern mit dem Regierungschef auf Lanzarote zusammengetroffen, er hat die Kanaren allerdings bereits wieder verlassen.
Alle anderen Parteien haben angekündigt, den Wahlkampf bereits im Herbst zu eröffnen, gewählt wird in Spanien im Mai nächsten Jahres.
Der ehemalige Präsident der kanarischen Regierung, Jeronimo Saavedra wird für das Amt des Bürgermeisters von Las Palmas kandidieren. Das hat die PSOE Las Palmas am Wochenende bekannt gegeben. Der 71jährige hat bereits vor Monaten seinen Widereinstieg in die Politik bekannt gegeben, bislang war unklar, für welches Amt die Partei den Ex-Präsidenten einsetzen wird. Jeronimo Saavedra ist in seiner Heimatstadt Las Palmas äußerst populär, die PSOE rechnet sich mit ihm gute Chancen für die bevorstehenden Wahlen aus.
Wahlforscher prophezeien der PSOE einen großen Stimmenverlust bei den bevorstehenden Wahlen, u.a. wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik. Viele Canarios werfen der Zapatero-Regierung in Madrid zu wenig Engagement in der Flüchtlingsfrage vor, und sind überzeugt, dass nur eine lokale Partei, wie z.B. die Coalicion Canaria oder die Nueva Canaria hier dementsprechend handeln könne.
Die Kandidatur des aktuellen Justizministers Jose Fernando Lopez Aguilar, für das Amt des Präsidenten der Kanarischen Regierung wird immer wahrscheinlicher. Gestern hat sich der Delegierte der Spanischen Regierung auf den Kanaren, Jose Segura, für eine Kandidatur von Lopez Aguilar ausgesprochen. Der smarte Justizminister ist auf den Inseln sehr populär, vor allem in der Provinz Las Palmas rechnet die PSOE damit mit ihm einen potentiellen Gegenkandidaten für den konservativen Jose Manuel Soria zu stellen. Soria dagegen hat die Diskussionen rund um eine Kandidatur von Lopez Aguilar kritisiert: "die Arbeit als Justizminister ist mit der eines Vorsitzenden einer Autonomieregierung überhaupt nicht zu vergleichen", meinte Soria, und: "Lopez Aguilar stammt zwar aus Las Palmas, lebt aber seit Jahren auf dem Festland, keine gute Voraussetzung um aktiv hier für die Inseln zu arbeiten", so der Spitzenkandidat der PP, Jose Manuel Soria.
Der Sänger José Velez hat gestern in Madrid eine Kandidatur auf das Bürgermeisteramt in Telde abgelehnt. In einer Pressekonferenz hat Velez bestätigt, dass er ein dementsprechendes Angebot erhalten hat, er plane allerdings nicht, seine künstlerische Laufbahn mit der eines Politikers zu tauschen, so Jose Velez.
In den kommenden 2 Wochen dürften dann auch Schluss mit den Spekulationen sein, es wird erwartet, dass die Parteien ihre Kandidaten für die Wahlen bis Mitte September bekannt geben.
Juan Carlos Alemán, der Generalsekretär der PSC-PSOE wird nicht für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung kandidieren. Das gab Juan Carlos Alemán gestern in einer Pressekonferenz bekannt. Der Generalsekretär galt bisher als eine der aussichtsreichsten Kandidaten seiner Partei, vor der Presse hat er betont, dass dies allein seine Entscheidung sei, und er diese schon vor geraumer Zeit getroffen habe. Erst Anfang Oktober will die PSC-PSOE ihre einzelnen Kandidaten präsentieren, nachdem sich Juan Carlos Alemán nicht mehr zur Wahl stellt, scheint eine Kandidatur des spanischen Justizministers als fast sicher.
Das Rätselraten rund um den Spitzenkandidat der PSOE für das Amt des kanarischen Regierungspräsidenten geht weiter. Der wohl aussichtsreichste Anwärter, der spanische Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar, hat sich gestern in einer Pressekonferenz wieder nicht klar ausgedrückt: es ist eine Ehre für jeden Politiker, wenn man ihm das Amt des Präsidenten seiner eigenen Heimatprovinz anbietet, erklärte Lopez Aguilar, die Entscheidung innerhalb der PSOE sei aber noch nicht getroffen.
Juan Fernando Lopez Aguilar ist derzeit auf einem Kongress der Iberoamerikanischen Justizminister, der seit gestern im Hotel Costa Meloneras stattfindet. 18 Justizminister u.a. aus Argentinien, Brasilien, Mexiko und Portugal waren auf Einladung der spanischen Regierung nach Gran Canaria gekommen um über die neuesten Entwicklungen in der internationalen Zusammenarbeit zu diskutieren.
Die spanischen Wahlen rücken näher und noch immer ist die Zahl der in der Wählerkartei eingetragenen EU-Bürger noch immer äußerst gering. Bei den Wahlen sind Bürger aus anderen EU-Ländern, die in Spanien ihren Hauptwohnsitz haben, berechtigt an den Kommunalwahlen teilzunehmen, das heißt, sie können aktiv mitbestimmen, wer der nächste Bürgermeister ihrer Gemeinde.
Lt. einer aktuellen Studie des nationalen Statistikamtes sind auf den Kanaren insgesamt 109.406 Personen aus anderen EU-Ländern registriert, in der Wählerkartei sind allerdings nur 15.388 eingetragen. Wer an den Wahlen im Mai 2007 teilnehmen will, der sollte sich jetzt auf dem Gemeindeamt seiner Heimatgemeinde eintragen.
José Juan Santana Quintana, der 20 Jahre seines Lebens der Politik von San Bartolomé de Tirajana gewidmet hat, davon 10 Jahre als Bürgermeister, wird zur kommenden Kommunalwahl nicht mehr als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters zur Verfügung stehen.
Seine Partei Nueva Canarias hält für ihn einen gewichtigen Posten in der Kandidatur zur Wahl der grankanarischen Regierung bereit, er muss nur noch akzeptieren.
Seine Nachfolger für die Wahlen zum Bürgermeister könnten María del Pino Torres oder der Arzt Francisco Pérez werden.
Mari Pino Torres ist die Spitzenkandidatin der Nueva Canarias für die Gemeinde San Bartolomé de Tirajana. Das gab die NC am Mittwoch abend bekannt. Der als Favorit gehandelte E-Bürgermeister Juan Jose Santana Quintana erklärte gegenüber der Presse, er wolle der "Jugend" den Vortritt lassen. Mari Pino Torres gehört der derzeitigen Gemeinderegierung bereits an: sie ist die zuständige Gemeinderätin für Tourismus. Santana Quintana erklärte weiters, dass dies für ihn keinesfalls den Rückzug aus der Politik bedeutet, er will weiter Parteichef der NC in San Bartolome de Tirajana bleiben und seine Partei so gut wie möglich unterstützen.
Der spanische Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar wird der Kandidat der PSOE für das Amt des Präsidenten der autonomen kanarischen Regierung. Das gaben die Spitzen der PSC-PSOE gestern bekannt. Juan Fernando Lopez Aguilar, der selbst aus Las Palmas stammt, sei stolz auf die Entscheidung und würde sein Amt in Madrid gerne gegen die Verantwortung für seine Inseln tauschen, so die offizielle Aussage.
Juan Fernando Lopez Aguilar ist seit dem Wochenende offiziell Kandidat der PSOE für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung. In einer ersten Rede zur Kandidatur sieht er das Amt des Präsidenten als große Ehre an und möchte "erster Diener" der Bevölkerung der Inseln zu sein. Über mögliche Koalitionen will sich Lopez Aguilar keine Gedanken machen: er wünscht sich, dass die PSOE auf den Inseln eine absolute Mehrheit erreicht und damit allein regieren kann, "denn nur das wäre die Garantie für einen kompletten Wandel in der Politik der Kanaren gegeben", so López Aguilar.
Der spanische Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar wird bereits im Januar nächsten Jahres sein Amt niederlegen und sich ganz auf den Wahlkampf konzentrieren. So stellen sich das zumindest die Parteispitzen der PSC - der Partido Socialista de Canarias - vor. Lopez Aguilar wird als Spitzenkandidat der PSC ins Rennen gehen und kandidiert für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung. Die Wahl findet am 27. Mai 2007 statt. Dann sind die Spanier aufgerufen, ihre Regierungsvertreter, vom Gemeinderat bis hin zum spanischen Parlament, zu wählen.
Die Nueva Canarias hat ihre Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen vorgestellt. Der Spitzenkandidat der NC heißt Roman Rodriguez - und zwar sowohl für das Amt des Vorsitzenden der Inselregierung, als auch für jenes des kanarischen Regierungspräsidenten.
Letzteres kennt Rodriguez ja bereits schon, er war der Präsident der kanarischen Regierung vor Adán Martín - und als solcher auf Gran Canaria äußerst populär.
Die Coalicion Canaria wird die Zuwanderungskontrolle zum Hauptthema für den Wahlkampf machen, das erklärte am Samstag der Sprecher der CC, Paulino Rivero. Die CC sieht in der steigenden Anzahl von Nichtcanarios, die sich auf den Inseln niederlassen, eine ernsthafte Gefahr für die Kultur und die Identität der Kanaren, die Inseln müssen deshalb vor Überfremdung geschützt werden. In manchen Gebieten sind Beschränkungen auch für Festlandspanier und EU-Bürger denkbar - erklärte Rivero - kontrolliert werden muss aber auf jeden Fall die Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern. Auch die Übergangsfristen für die zukünftigen EU-Staaten Bulgarien und Rumänien will die CC von 2 auf 7 Jahre erhöhen. Lt. Aussagen von Meinungsforschern wird die Coalicion Canaria mit diesen Forderungen vor allem in der Provinz Santa Cruz de Tenerife beim Wählervolk punkten.
Die PP hat gestern Josefa Luzardo als Spitzenkandidatin für die kommende Wahlen um das Amt der Bürgermeisterin von Las Palmas bestätigt. Pepa Luzardo hat lt. Umfragen gute Chancen für eine zweite Amtszeit. Die konservative Partido Popular gilt nach wie vor als stärkste und populärste Partei in der Inselhauptstadt. Eine absolute Mehrheit - wie von Pepa Luzardo angestrebt - schliessen die Meinungsforscher aber aus.
Sonnenhunrig
18.11.2006, 11:13
Hola,
mal ne Frage:
Was geschieht mit den Politikern- Bürgermeister-Stadträte die festgenommen wurden und doch wieder lachend auf freiem Fuß sind.
Es kann doch nicht war sein, das solche Leute bei WAHLEN AUF DER LISTEN WEITERHIN STEHEN sollten...oder doch ???? und uns vertreten sollen. Da kann ich nur lachen...nein Danke....
Meiner Meinung nach, darf kein Politiker - der die Menschen so ........ weiterhin im Amt bleiben oder auch noch aufgestellt werden. Hier muß und soll ein guter Leumund vorhanden sein, oder doch nicht!!!
Gruß Wolfgang
....... Meiner Meinung nach, darf kein Politiker - der die Menschen so ........ weiterhin im Amt bleiben oder auch noch aufgestellt werden. Hier muß und soll ein guter Leumund vorhanden sein, oder doch nicht!!!
Gruß Wolfgang
Da hast du schon recht. Das träfe dann auch auf DE zu oder?. Hier gibts doch auch ´nen Haufen von Politikern die ganz schön "Tachales" angestellt haben. Ein OB von Weiden z.B. hat sich für runde 300.000€ sein Häuschen verschönert. Er weiß allerdings nicht, wie das passieren konnte. Oder MdB´s, Minister und Staatssekretäre, die Polizisten krankenhausreif geschlagen haben. Heute können sie sich nicht mehr erinnern, was sie alles vergessen haben.
Ist doch überall dasselbe. Ob nun auf GC oder in DE. Solange man nicht das "Selbsthaftungsprinzip" einführt, wird sich rein gar nichts ändern. Leider!
gruß fio
Noch vor dem offiziellen Beginn des Wahlkampfs gibt es bereits die ersten Prognosen für die Wahlen, die im Mai nächsten Jahres stattfinden wird: Hätten die Canarios am vergangenen Sonntag gewählt, dann wäre die PSOE als überragender Sieger der Wahl hervorgegangen und hätte mit Juan Fernando Lopez Aguilar ein historisches Ergebnis erzielt. Die Sozialisten - Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero - könnten also im Mai die Coalicion Canaria vom ersten Platz in der kanarischen Parteienlandschaft verweisen. Derzeit belegen die Umfragen der PSOE rund 37% der Stimmen. An zweiter Stelle liegt derzeit die konservative PP. Sie würde zwar derzeit etwa 6% der Stimmen einbüssen müssen, bliebe aber zweitstärkste Partei. Der große Verlierer ist lt. aktuellen Zahlen die Coalicion Canaria. Die CC würde derzeit etwa 9% Punkte einbüssen und würde von der ersten auf die dritte Stelle zurückversetzt. Bei diesen Zahlen handelt es sich allerdings nur um aktuelle Trends, bis zur Wahl kann sich daran noch viel ändern, es sind immerhin noch mehr als 6 Monate Zeit.
Die Nueva Canarias hat in der Gemeinde Mogan mit dem Wahlkampf begonnen. Die Mogan-Chefin der NC, Carmen Delia Melian, hat gestern ihren "Plan Mogan" vorgestellt. Gemeinsam mit Bewohnern und Geschäftsleuten soll in den nächsten Monaten im Rahmen eines Workshops ein "besseres Mogan" kreiert - und bei einem Wahlsieg der Nueva Canarias - dann auch umgesetzt werden. Das bessere Mogan wird mehr Bürgernähe und eine Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe der Gemeinde beinhalten.
Petrakaroline
29.11.2006, 10:05
Ein besseres Mogan beinhaltet für mich einen sofortigen Baustopp.
Es sieht ja schlimm dort aus. Ein zweites Puerto Rico soll da wohl erschaffen werden bzw. ist schon erschaffen worden.
Ist da jetzt Pto.Mogan gemeint, oder der Ort Mogan ? :sad:
Concepción Narvaez bleibt die Spitzenkandidatin der PSOE für das Amt der Bürgermeisterin der Touristengemeinde San Bartolome de Tirajana. Das hat die Parteileitung gestern bekannt gegeben. Im Gespräch war neben Narvaez auch der Direktor des Hotels Gloria Palace, Ramon Suarez. Der selbst hat gestern aber seine Kandidatur ausgeschlossen.
Kritik an spanischen Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar. Seit mehreren Tagen bereits seitens der CC und jetzt auch offiziell vom Generalsekretär der Partido Popular, Angel Acebes. Acebes hat sich gestern in Madrid der Kritik der Coalicion Canaria angeschlossen, dass Lopez Aguilar sein Amt aktiv für den Wahlkampf nutzen würde. Juan Fernando Lopez Aguilar kandidiert für die PSOE um das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung. Die jüngsten Korruptionsfälle rund um Politiker der PP und der CC hat Lopez Aguilar immer wieder offiziell als Justizminister kommentiert, und lt. Kritikern zu viele Details von laufenden Untersuchungen an die Öffentlichkeit gegeben. Lopez Aguilar weist alle Vorwürfe zurück. Ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt des Justizministers, noch bevor der Wahlkampf in die "heiße Phase" geht, lehnt er ab.
Die Nueva Canarias in Las Palmas hat gestern die Spitzenkandidatin für das Bürgermeisteramt bekannt gegeben: es handelt sich erwartungsgemäß um Nardy Barrios. Nardy Barrios hat in ihrer Vorstellungsrede erklärt, sie will die Stadt in eine neue Zukunft führen, mit mehr Transparenz und mehr Dialog mit den Einwohnern. Auch ihre wichtigsten Projekte hat die Bürgermeisteranwärterin erklärt, darunter auch die Stärkung des Tourismus in der Hauptstadt.
Kritik am Justizminister gibt es aus den Reihen der Coalicion Canaria. Deren Vorsitzender, Paulino Rivero, hat Herrn Lopez Aguilar gestern zum Schweigen aufgerufen. "Mándese a mudar, señor ministro", so die Aussage des CC-Chefs wörtlich, und gemeint sind damit die Aussagen von Lopez Aguilar zu den Korruptionsvorwürfen gegen den Bürgermeister von Santa Cruz de Tenerife. Lopez Aguilar, der für das Amt des kanarischen Regierungschefs kandidiert, nimmt die Korruptionsfälle in PP und CC immer wieder als Beispiel, wie es auf den Inseln nicht weitergehen dürfte.
Die Grünen haben gestern ihr Wahlprogramm für die Wahlen im Mai vorgestellt. Im Rahmen eines Parteitages hat man sich auf den genauen Weg geeinigt, im Vordergrund bei den Grünen steht die Unabhängigkeit der Kanaren vom globalen Markt, vor allem wenn es um Lebensmittel geht. Denn mehr als 60 % der Lebensmittel werden derzeit auf den Inseln importiert, kritisiert ein Sprecher der kanarischen Grünen. Obst und Gemüse kommt vom Festland oder aus Südamerika, selbst traditionelle Industriezweige wie Fleisch- und Milchwirtschaft wurden wegen des starken Preisdrucks fast komplett aufgegeben. Das wollen die Grünen ändern. Ihr Ziel ist eine starke kanarische Landwirtschaft, die den Verbrauchern hochwertige und frische Produkte garantiert.
Die Coalicion Canaria wird erst beim Parteitag am 3. Februar entscheiden, wer als Spitzenkandidat für die CC um das Amt des kanarischen Regierungspräsidenten ins Rennen geht. Das gab der Vorsitzende der Partei, Paulino Rivero, gestern auf Teneriffa bekannt. Paulino Rivero hat gleichzeitig eine eigene Kandidatur ausgeschlossen, der derzeitige Amtsinhaber, Adán Martín, wird sich ebenfalls nicht mehr der Wahl stellen. Einer der am höchsten gehandelten Kandidaten ist derzeit der ehemalige Rektor der Universität Las Palmas, Manuel Lobo. Ob er der Spitzenkandidat ist, wird allerdings erst am 3. Februar entschieden.
Manuel Lobo, der Rektor der Uni Las Palmas, scheint als Spitzenkandidat der Coalicion Canaria festzustehen. Manuel Lobo wird voraussichtlich für seine Partei um das Amt des kanarischen Regierungspräsidenten kandidieren. Seine Partei hält sich zwar vorerst noch bedeckt, der Vorsitzende Paulino Rivero hat gestern angekündigt, dass der Kandidat erst nach dem Parteitag am 3. Februar bekannt gegeben wird. Manuel Lobo selbst scheint mit einer Kandidatur zu rechnen. Er würde sich freuen, für die CC ins Rennen gehen zu dürfen, erklärte der Uni-Rektor gestern in einem Pressegespräch.
Die stellvertretende Ministerin für Tourismus der kanarischen Regierung, Pilar Parejo, hat gestern ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Parejo wird nach den Wahlen im Mai 2007 nicht mehr zur Verfügung stehen, bis dahin will sie allerdings ihr Amt weiter ausüben. Als Grund für den Entschluss nannte Parejo in einem Interview. sie sei müde und frustriert. Nach 16 Jahren Politik sei der Zeitpunkt gekommen, sich zurückzuziehen. Pilar Parejo war mit ihrem Plan, die Kanaren zu einer gemeinsamen Tourismuspolitik zu führen, gescheitert. Die einzelnen Inselregierungen haben die Pläne immer wieder durchkreuzt. Auch wegen ihrer Beziehung zum Präsidenten der kanarischen Regierung, Adán Martín, wurde Pilar Parejo in der Presse immer wieder kritisiert.
Paulino Rivero wird als Spitzenkandidat um das Amt des Regierungspräsidenten für die Coalicion Canaria ins Rennen gehen. Darauf hat sich das CC-Präsidium gestern geeinigt. Der bisherige Sprecher der CC sei für dieses Amt der "fähigste Mann" in der CC, betonte ein Pressesprecher. Kritisiert wurde die Entscheidung vor allem von der CC Gran Canaria: hier hatte man auf den Rektor der Uni Las Palmas, Manuel Lobo gesetzt und ist von einem neuerlichen Kandidaten aus Teneriffa nicht begeistert. Der bisherige Regierungspräsident Adán Martín, ebenfalls CC, will sich nach den Wahlen aus der Politik zurückziehen.
Adán Martín, der Präsident der kanarischen Regierung, hat gestern eine neuerliche Kandidatur für das Amt definitiv ausgeschlossen. Adán Martín will nach den Wahlen im Mai dieses Jahres aus der Politik ausscheiden. In einer Rede gestern erklärte er, er will sich zukünftig ins Privatleben zurückziehen. Am Samstag wir die Spitze der Coalicion Canaria zu einer Sitzung zusammentreffen, um über den Spitzenkandidaten abzustimmen. Im Gespräch ist der Parteivorsitzende Paulino Rivero, dieser hat allerdings bereits vor 2 Wochen erklärt, dass er sich nicht unbedingt für die Kandidatur "berufen fühlt".
Jose Carlos Mauricio will sich innerhalb der CC für einen Ausgleich "zwischen den Inseln" einsetzen. Das hat der kanarische Finanzminister gestern im Rahmen der Eröffnung eines neuen Traktes des Finanzamts von Maspalomas erklärt. Die Coalicion Canaria hat seit Jahren ihren "Schwerpunkt" auf Teneriffa, die meisten Amtsträger der Partei und auch der Regierung kommen von dort. Das hat bereits zu heftigen Streits innerhalb der Partei und schließlich zur Abspaltung der "Nueva Canarias" geführt. Jose Carlos Mauricio spricht sich offen für eine stärkere Beteiligung der kleinen Inseln, und vor allem einer gleichmäßigen Aufteilung der Parteiabgeordneten zwischen den beiden Provinzen Santa Cruz de Tenerife und Las Palmas de Gran Canaria aus. Mauricio wird auch als möglicher Kandidat um die Nachfolge von Adán Martín gehandelt. In Maspalomas wollte er dazu allerdings keine Stellung nehmen.
Die Coalicion Canaria hat endlich einen Spitzenkandidaten für die bevorstehenden Wahlen im Mai: Paulino Rivero, der Parteivorsitzende selbst, wird für die CC ins Rennen gehen und als Nachfolger für seinen Parteikollegen Adán Martín antreten. Die Wahl Riveros wurde am Samstag im Rahmen eines Treffens der Parteispitze bestätigt. Kritik gab es von der CC Las Palmas. Paulino Rivero vertritt die klassische "Teneriffa-Linie" der Partei, die Vertreter der östlichen Provinz, also der Inseln Gran Canaria, Fuerteventura und Lanzarote hatten sich für einen Kandidaten aus Las Palmas oder den kleinen Inseln ausgesprochen, um das Ungleichgewicht zugunsten Teneriffas in der Partei auszugleichen.
Juan Fernando Lopez Aguilar wird sich ab morgen vollständig auf den bevorstehenden Wahlkampf konzentrieren. Lopez Aguilar wird sein Amt als Justizminister morgen seinem Nachfolger übergeben. Der wurde gestern in Madrid offiziell vorgestellt: zukünftiger Justizminister Spaniens wird der bisherige Oberstaatsanwalt Mariano Fernandez Bermejo. Lopez Aguilar kandidiert für die PSOE für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung.
Francisco Guedes wird bei den Wahlen im kommenden Mai als Kandidat für das Bürgermeisteramt der Gemeinde San Bartolome de Tirajana antreten - und zwar für die CCN. Der Ex-Gemeinderat und frühere Vizebürgermeister wurde von seiner ehemaligen Partei, der PSOE, vor wenigen Monaten ausgeschlossen, die Bürgermeisterin Concepcion Narvaez - frühere Parteikollegin von Guedes - hat im Januar seinen Ausschluss aus der Gemeinderegierung unterzeichnet. Paco Guedes hatte sich in mehreren Abstimmungen auf die Seite der Opposition gestellt und sich damit gegen Vorschläge des Koalitionspartners CC ausgesprochen. Die CCN wird mit Guedes nicht nur einen neuen Spitzenkandidaten, sondern auch jede Menge Sympathisanten erhalten, meinen Politkenner.
Die CCN hat gestern in Puerto Rico ihre Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen bekannt gegeben. Der Parteigründer Lorenzo Olarte wird erwartungsgemäß für das Amt des Vorsitzenden der Inselregierung kandidieren, Benjamin Martin will neuer Bürgermeister von Mogan werden. Dem Ex-Präsidenten der kanarischen Regierung, Lorenzo Olarte, und seiner CCN werden für die bevorstehenden Wahlen gute Chancen eingerechnet. Olarte steht für viele Canarios für Stabilität in Zeiten von Korruption und Parteiskandalen. Die Präsentation der Kandidatenliste fand gestern abend im Aguapark in Puerto Rico statt, rund 300 geladene Gäste aus Politik und Wirtschaft waren gekommen.
Nueva Canarias gibt als erste Partei in San Bartolomé de Tirajana die komplette Liste ihrer Kandidaten zu den Kommunalwahlen bekannt:
1. MARÍA DEL PINO TORRES MELIÁN
2. LAUDENCIO GARCÍA
3. PACO PEÑATE
4. DUNIA SANTANA
5. JULIA UMPIERREZ
6. BLAS RAMÓN
7. EULOGIO HERNÁNDEZ
8. ANGEL LOPEZ
9. PEDRO MELIAN
10. CARLOS FERNÁNDEZ
11. MARÍA JOSÉ MARRERO
12. DIMAS SARMIENTO
13. EVA VERDE OJEDA
14. ANGEL LUIS
15. PACO QUEVEDO
16. BERNARDINO GUERRA
17. JUANI SANTANA SÁNCHEZ
18. LAURA BRAVO DE LAGUNA
19. JORGE DAVID ESPINOSA
20. SANDRA MARTEL SANTANA
21. ERIKA RODRIGUEZ
Die PP scheint derzeit der große Verlierer der Parlamentswahlen im Mai zu sein. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag einer großen Tageszeitung ergab jetzt, daß weder PP noch Coalicion Canaria das Vertrauen der Wähler gewinnen können. Beide Parteien könnten lt. derzeitigem Stand keine gemeinsame Mehrheit im kanarischen Parlament erzielen. Im Falle einer Regierungskoalition wären sie auf die Unterstützung der CCN angewiesen. Zulegen dürfte dagegen die PSOE. Lt. aktuellen Umfragen würde die Partei des Ministerpräsidenten Zapatero 22 Sitze im Parlament erreichen, die CC - die bisher stärkste Gruppe im kanarischen Parlament - kommt derzeit nur auf 18 Sitze, die PP würde sogar auf 11 zurückfallen.
Die Coalicion Canaria hat ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen im Mai bekanntgegeben: demnach wird Manuel Lobo, der Rektor der Uni Las Palmas, für das Amt des Präsidenten der Inselregierung Gran Canarias kandidieren, Maria del Mar Julios soll die Liste der Abgeordneten für das spanische Parlament anführen. Die kompletten Kandidatenlisten sollen erst in der Osterwoche veröffentlicht werden.
Die PSOE hat ihre Kandidaten zu den Kommunalwahlen von San Bartolomé de Tirajana bekannt gegeben:
1. Concepción Narváez Vega
2. David Delgado Santana
3. Pino Martín Cedrés
4. José Rodríguez Artiles
5. Carlos Álamo Cabrera
6. Nélida García Pulido
7. Fayna Noda Peña
8. Inés Monzón Ramos
9. Herminio Déniz Aguiar
10. Bernardo Suarez Herrera
11. Julia Lozano Caballero
12. Juan Carlos Ruiz Helguera
13. Rosa Hernández González
14. Houssin Lamrini
15. Alexander Martel Rodríguez
16. Josefa Suárez Perdomo
17. Ana Apolinario Morales
18. Olivia Juana Jaime Baez
19. Mimoum El Bachiri
20. José Luís Jiménez Monzón
21. Faustino Suárez González
© queru
Die PSC setzt im Wahlkampf auf Soziales. In einer Rede hat der Spitzenkandidat der Partido Socialista, Juan Fernando Lopez Aguilar, das Sozialprogramm seiner Partei in den Vordergrund des Wahlprogramms Partei gestellt. "Während es den anderen um Wirtschaft und Macht geht, geht es uns um den Menschen", so Lopez Aguilar in einer Rede am Samstag. Die Schwerpunkte des Programms der Zapatero-Partei benannte Lopez Aguilar mit der besseren Integration von Behinderten, der Betreuung von alten und kranken Menschen und dem Kampf gegen die Armut.
Jose Carlos Mauricio, der kanarische Finanzminister, kandidiert für die CC um das Amt des Bürgermeisters von Las Palmas. Die Gerüchte dafür gibt es schon länger, bestätigt wurde die Kandidatur offiziell erst gestern. Jose Carlos Mauricio tritt damit gegen die amtierende Bürgermeisterin Pepa Luzardo von der PP und Jeronimo Saavedra von der PSC an.
Francisco Gonzalez geht - wie erwartet - wieder als Spitzenkandidat der PP für das Amt des Bürgermeisters von Mogan ins Rennen. Das hat die Parteiführung gestern offiziell bekannt gegeben. Francisco Gonzalez war als Kandidat auch innerhalb der Partei umstritten, er wurde erst vor wenigen Wochen wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs verhaftet, 6 Verfahren gegen Gonzalez sind noch anhängig. Francisco Gonzalez hat immer wieder seine Unschuld betont, die Parteispitze scheint ihm zu glauben. Jose Manuel Soria, der Parteichef auf den Kanaren hält weiter an seinem Kandidaten fest.
Die Grünen weisen darauf hin, dass die Bürger der Europäischen Union noch bis zum 31. März Zeit haben sich in ihrem Rathaus in das Wählerverzeichniss eintragen zu lassen.
Sie weisen darauf hin das es nicht reicht im Rathaus angemeldet zu sein sondern mann muss zusätzlich noch einen Vordruck unterschreiben mit dem man seinen Wunsch bekundet an dem Wahlen teilzunehmen.
Laut dieser Partei haben mindestens 118.556 ausländische Bürger das Recht hier zu wählen, dies sind 8,2% des gesamten kanarischen Wählerverzeichnisses. In wenigstens 8 Gemeinden des Archipiels gibt es mehr als 30%.
© queru
>Die Nueva Canarias San Bartolome de Tirajana hat am Wochenende ihre Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen im Mai bekannt gegeben.
Für viele überraschend: Jose Juan Santana Quintana, Ex-Bürgermeister und Lokalchef der NC ist nicht auf der Liste vertreten. Als Spitzenkandidatin um das Amt der zukünftigen Bürgermeisterin kandidiert Mari Pino Torres
Auf den Kanaren beginnt heute offiziell die Wahlkampagne, gleichzeitig mit 12 anderen spanischen Provinzen. Die Kampagne dauert bis 26. Mai an, am 27. Mai wird dann in ganz Spanien gewählt. Das kanarische Parlament wird seine Arbeit erst ab 28. Mai wieder vollständig aufnehmen
Und pünktlich zum Wahlkampfbeginn kommen auch die Spitzenkandidaten der Parteien zu Besuch: Mariano Rajoy, der Chef der PP, weilt seit gestern auf den Inseln, der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hat seinen Besuch für den 14. April angekündigt.
Jose Manuel Soria der Vorsitzende der konservativen PP und Präsident der Inselregierung Gran Canarias ist auf Wahlkampftour. In einer Rede in Las Palmas erklärte Soria gestern, dass Jesus Valido der logische Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Telde für seine Partei sei. Die Kandidatur von Jesus Valido, Ex-Bürgermeister von Telde, ist umstritten, da er im Korruptionsfall "faycan" involviert sein könnte. Soria erklärte weiter, dass die PP ihre endgültigen Kandidatenlisten erst am 23. April bekannt geben werde, eine Kandidatur von Jesus Valido zweifle er allerdings nicht an.
Der spanische Tourismusminister Joan Clos war gestern zu Besuch im Süden Gran Canarias. Joan Clos hat sich hier mit Hotelbesitzern und Wirtschaftsleuten getroffen und sich deutlich für eine Erneuerung des touristischen Angebots ausgesprochen. Der Tourismusminister begrüßte die Ideen, ältere Anlagen in den Tourismushochburgen Playa del Inglés und San Agustin zu renovieren und neue Angebote, wie Themenparks oder ähnliches, ans touristische Angebot anzufügen. Der Minister war gestern zu Besuch auf Gran Canaria um seine Kollegen der PSOE im Wahlkampf zu unterstützen.
Sumcocan
05.04.2007, 13:05
Achtung, dies ist keine Wahlpropaganda !
Trotzdem möchte ich allen residenten empfehlen zur Wahl zu gehen und GRÜN ( los verdes) zu wählen.
Warum: die parteienlandschft hier ist sehr eigenartig und der Filz steckt überall. Nur die grünen ( egal wie man zu ihnen steht) sind in der lage eine wirkliche oppositionsrolle wahrzunehmen.
Man denke an die anfänge der "alternativen" in D-Land. Hier haben sie viel positives bewegt . Heute sind sie leider nicht viel anders als der rest :heul
Der Wahlkampf geht langsam in die Endphase. Die Parteien haben ihre Kandidatenlisten aufgestellt, nur die PP in San Bartolome de Tirajana scheint sich noch etwas Zeit zu lassen. Marco Aurelio Perez, der Sprecher der PP in San Bartolome de Tirajana, hat gestern dem Leiter des Wahlkomitees ein Ultimatum gestellt, und seine Partei aufgefordert, die Namen der Kandidaten bis spätestens zum Wochenende bekannt zugeben.
Am 27. Mai wird in ganz Spanien gewählt. Auf den Kanaren sind 1.511.337 Personen wahlberechtigt, darunter 67.000 EU-Ausländer. Auf Gemeindeebene gibt es in den Kandidatenlisten wenig Überraschungen, 18 der 21 Bürgermeister kandidieren wieder um dem Spitzenplatz ihrer Parteien, nur in Valsequillo und Valleseco treten die derzeitigen Bürgermeister nicht mehr zur Wahl an. Unklar ist weiterhin, wer in Telde auf dem Spitzenplatz der PP kandidieren wird.
Die 10 Stadträte der PP in San Bartolomé de Tirajana haben gerade ihren Austritt aus der Partei beantragt. Dies wird vermutlich der erste Schritt sein um die Partei "Agrupación de Vecinos", wo sie alle herkamen, wieder auferstehen zu lassen.
© queru
Marco Aurelio Perez, Ex-Bürgermeister und noch bis Mittwoch Vorsitzender der PP in San Bartolome de Tirajana hat gestern gegenüber der Presse verkündet, er werde solange nicht in die PP zurückkehren, bis Jose Manuel Soria zurückgetreten ist. Die Handlungen Sorias sind weder normal noch demokratisch, erklärte Marco Aurelio Perez wörtlich. Er erklärte weiter: viele langjährige Mitglieder und Sympathisanten der PP werden sich am kommenden 27. Mai, dem Wahltag, über einen Sturz Sorias freuen. Marco Aurelio Perez Sanchez war am Mittwoch gemeinsam mit den anderen 9 Gemeinderäten der PP San Bartolome de Tirajana aus der Partei ausgetreten und hat alle seine Ämter zurückgelegt.
Fernando Torribio wird für die PP als Spitzenkandidat um das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde San Bartolome de Tirajana ins Rennen gehen. Das gab der Präsident der Inselregierung und Vorsitzende der PP, Jose Manuel Soria am Wochenende bekannt. Fernando Toribio, Parlamentsabgeordneter und Vertrauter von Soria, wird damit an die Stelle von Marco Aurelio Perez Sanchez treten. Jose Manuel Soria hat die Entscheidung Marco Aurelios, aus der Partei auszutreten bisher nicht klar bedauert. In einer Stellungnahme meinte er nur kurz, wenn Marco Aurelio Perez die Vorwürfe gegen ihn und seine Partei ernst gemeint hat, dann hätte er dieser Partei nie beitreten dürfen. Auch das Geheimnis um die Entscheidung über den Spitzenkandidaten in Telde hat Soria gelüftet: der umstrittene Ex-Bürgermeister Jesus Valido wird nicht kandidieren. An erster Stelle der PP-Liste in Telde steht der momentane Bürgermeister Francisco Santana.
"Die Kanaren könnten in den nächsten 4 Jahren zum Exempel werden - für Spanien, für Europa und für die ganze Welt" - das erklärte der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero in seiner Rede im Auditorium von Santa Cruz de Tenerife am Samstag. Voraussetzung für diese Vormachtstellung ist natürlich, dass der nächste Präsident der kanarischen Regierung Juan Fernando Lopez Aguilar heißt, und davon geht Zapatero aus. Der spanische Ministerpräsident ist derzeit auf den Kanaren um seinen ehemaligen Justizminister Juan Fernando Lopez Aguilar in dessen Wahlkampf um das Amt des Vorsitzenden der kanarischen Regierung zu unterstützen. Gestern Sonntag ist Zapatero mit den Parteispitzen der PSOE auf Teneriffa zusammengetroffen, heute steht ein Kurzbesuch auf Gran Canaria auf dem Programm.
Das Wahlkomitee der PP hat gestern die Kandidatur von Fernando Torribio für das Amt des Bürgermeisters von San Bartolome de Tirajana bestätigt. Torribio wird an Stelle von Marco Aurelio Perez Sanchez für die PP ins Rennen gehen. Bisher war Fernando Torribio für die Partido Popular als Abgeordneter im spanischen Parlament. Auch die Kandidatur von Francisco Santana auf dem Spitzenplatz in Telde wurde vom Wahlkomitee bestätigt. Jesus Valido, der umstrittene Ex-Bürgermeister wird nicht in der Kandidatenliste aufscheinen.
Adán Martín, der Vorsitzende der kanarischen Regierung hat sich gestern offiziell von den Abgeordneten der Kammer in Santa Cruz de Tenerife verabschiedet. In der letzten Sitzung vor den Wahlen am 27. Mai bedankte sich Adán Martín für die gute Zusammenarbeit. In einer sehr emotionalen Rede lobte er die Arbeit der Regierung und die Erfolge, die die Kanaren innerhalb der letzten Jahre dadurch erzielt hatten. Adán Martín wird sich nach dem 27. Mai - nach 28 Jahren - aus der Politik zurückziehen.
Peinliche Vorwürfe an den Spitzenkandidaten der PSC auf den Kanaren: Juan Fernando Lopez Aguilar soll sein Wahlprogramm kopiert haben - und zwar fast 1:1. Das wirft ihm eine kleine Regionalpartei in Katalonien vor. Die "Ciutadans" hat gestern deswegen Anzeige gegen die Partido Socialista Canaria erstattet. Das 100-Punkte-Programm von Lopez Aguilar scheint fast wortwörtlich kopiert aus einer 125 Punkte-Liste der Katalanen. Und auch die Präsentation der einzelnen Kandidaten der PSC gleicht teilweise wörtliche jener der "Ciutadans". Die PSC hat bisher keine klare Stellungnahme zu den Vorwürfen gegeben.
Juan Fernando Lopez Aguilar hat gestern offiziell zu den Plagiatsvorwürfen seines Wahlprogramms Stellung genommen. Lopez Aguilar hat sich für den peinlichen Vorfall entschuldigt und den Rücktritt von Juan Romero Pi als sein Berater angekündigt. Juan Romero Pi, der Vorsitzende der ZEC, der Zona Especial Canaria, war als Berater von Juan Fernando Lopez Aguilar tätig und soll für die Kopie des Programms verantwortlich sein. Das Wahlprogramm der PSC enthält u.a. einen 100-Punkteplan, ein eindeutiges Plagiat des 125-Punkte langen Wahlprogramms der Partei Ciutadans in Katalonien.
Die Partido Popular hat am Mittwoch Abend ihre Kandidatenliste für die Gemeinde Santa Lucia de Tirajana bekanntgegeben. Wie erwartet, wird Ernesto Perez die Liste anführen und für das Amt des Bürgermeisters kandidieren.
In der Gemeinde San Bartolome de Tirajana stand das Wochenende ganz im Rahmen der bevorstehenden Wahlen: die Coalicion Canaria hat am Samstag zur Fiesta in den Aeroclub geladen und dort Norberto Perez als Spitzenkandidaten vorgestellt. Bei der Feier anwesend waren auch die Vizepräsidenten der kanarischen Regierung, Maria del Mar Julios, und der CC-Kandidat für das Amt des Vorsitzenden des Cabildos, Manuel Lobo.
Marco Aurelio Perez Sanchez hat am Samstag seine politischen Zukunftspläne mitgeteilt: gemeinsam mit einer Bürgerliste will Marco Aurelio Perez Sanchez mit seiner Partei, der Agrupación de Vecinos de San Bartolome de Tirajana, direkt für die Inselregierung kandidieren. Die Bürgerliste wird angeführt von Nardy Barrios, die in Las Palmas um das Amt der Bürgermeisterin kandidiert.
Die Gemeinderegierung von San Bartolome de Tirajana hat für heute Vormittag eine Sondersitzung einberufen, auf der u.a. das Thema des Rücktritts der gesamten PP-Fraktion diskutiert wird, Die gemeinsame Amtsniederlegung der 10 PP-Gemeinderäte soll jetzt von einer Wahlkommission untersucht werden, diese Untersuchung wird ca. 10 Tage dauern, und erst dann kann in San Bartolome de Tirajana mit dem Wahlkampf begonnen werden.
In der Gemeinde von San Bartolomé de Tirajana könnte es passieren, dass die Wahlen am kommenden 27. Mai für diese Gemeinde ausfallen, wenn die heutige Stadtratssitzung den Rücktritt der Stadträte der PP akzeptieren. Wie man sich erinnert, findet heute diese Sitzung statt und wenn das Ausscheiden angenommen wird, muss die städtische Regierung darauf warten, dass die Wahlkommission darüber entscheidet um danach die neuen Stadträte zu ernennen. Diese Aktion dauert minimum 10 Tage. Auf der anderen Seite schreibt die Wahlgesetzgebung vor, dass die Mitglieder der Wahltische zwischen dem 28. April und dem 2. Mai stattfinden muss.
Im Falle, dass die heutige Versammlung den Rücktritt akzeptiert kann das Rathaus keine neue Versammlung abhalten bis nicht die neuen Stadträte ernannt worden sind. Aus diesem Grund kann keine neue Versammlung einberufen werden in der die Vorsitzenden und Beisitzer der Wahltische gewählt werden müssten, denn die Wahlkommission wird sich mit ziemlicher Sicherheit nicht vor dem 2. Mai zu den Rücktritten Stellung nehmen und am gleichen Tag läuft die Frist aus.
© queru
Die Gemeinderegierung von San Bartolomé de Tirajana hat heute den Rücktritt der 10 Stadträte der PP akzeptiert.
Dieser Beschluss wird der Wahlkommission überstellt und man muss deren Entscheidung abwarten bevor man die nachfolgenden Politiker der PP einberufen kann um Teil der Opposition zu werden.
© queru
Marco Aurelio Perez Sanchez hat gestern offiziell seine Kandidatur für die Partei Agrupación de Vecinos angekündigt. Marco Aurelio Perez wird für die AV um das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde San Bartolome de Tirajana kandidieren. Die Agrupación de Vecinos ist die neue Formation der 10 aus der PP ausgetretenen Gemeinderäte, die vor knapp 2 Wochen ihre Ämter zurückgelegt haben. Die Gemeinderegierung von San Bartolome de Tirajana hat den Rücktritt in einer Sitzung gestern Montag offiziell bestätigt. Marco Aurelio Perez Sanchez berief sich in seiner Rede auf die langjährige politische Erfahrung seines Teams. Er geht von einem guten Wahlergebnis in den bevorstehenden Wahlen aus.
Die PSOE hat gestern den Terminplan ihres Spitzenkandidaten Zapatero für die Wahlkampfzeit bekannt gegeben. Jose Luis Rodriguez Zapatero wird den Wahlkampf am Freitag, dem 11. Mai im Rahmen einer Veranstaltung in Murcia eröffnen. Am 19. Mai wird Zapatero auf Gran Canaria erwartet. Insgesamt wird der PSOE-Chef und spanische Ministerpräsident 14 Termine in 15 Tagen wahrnehmen. Las Palmas ist der einzige geplante Termin auf den Kanaren.
José María Aznar, der ehemalige spanische Ministerpräsident, wird Jose Manuel Soria im Wahlkampf unterstützen. Aznar wird am 4. und 5. Mai in Las Palmas sein und an 2 Veranstaltungen der PP teilnehmen. Jose Maria Aznar hat sich zwar bereits vor einigen Jahren aus der aktiven Politik zurückgezogen, seine Unterstützung für die Kandidaten der Konservativen während des Wahlkampfes nimmt Aznar - lt. eigenen Angaben - aber sehr ernst. Die Ehefrau Aznars, Ana Botella, kandidiert übrigens in Madrid, um das Amt der 2. Bürgermeisterin.
Und pünktlich 2 Wochen vor den Wahlen sind am Wochenende die ersten Umfragen bekannt gegeben worden. Demnach liegt die PSOE auf den Kanaren vorn, die Sozialisten mit Juan Fernando Lopez Aguilar könnten nach aktuellen Umfragen 36 % der Stimmen auf den Inseln für sich gewinnen. Sie wären damit stärkste Kraft auf den Kanaren und würden die zukünftige Regierung anführen. An zweiter Stelle liegt derzeit die PP mit ca. 30 %, die Coalicion Canaria, bisher stärkste Kraft in der politischen Landschaft der Inseln, liegt mit rund 23 % weit abgeschlagen. Politikwissenschafter halten eine Koalitionsregierung zwischen der PSOE und der PP für die kommende Legislaturperiode für wahrscheinlich.
Der Grund für die Veränderungen in der politischen Landschaft der Inseln liegt vor allem Unzufriedenheit der Canarios mit der jetzigen Regierung. Im Rahmen der Umfrage sprachen sich 71 % der Befragten für einen Wechsel aus.
Die beiden Stadträte ds Rathauses San Bartolomé de Tirajana Esteban Valido und Roberto Rivero die ursprünglich der Partei CCN angehörten hatte sind in die Partei Agrupación de Vecinos eingetreten.
Knapp eine Woche vor der Wahl scheinen die Wahlprognosen immer klarer. In der Provinz Las Palmas dürfte die PP der große Verlierer dieser Wahlen werden, Jose Manuel Soria wird mit ziemlicher Sicherheit die absolute Mehrheit in der Inselregierung und auch in der Stadt Las Palmas verlieren. Lt. aktuellen Umfragen rutscht die PP im Cabildo auf rund 37 % ab. Gewinner ist die PSOE, die Sozialisten erhalten lt. aktuellen Umfragen 34 % und sind damit zweitstärkste Macht.
Und auch in der Stadt Las Palmas ist das Bild ähnlich: die PP mit der Spitzenkandidaten Josefa Luzardo wird schwere Verluste hinnehmen müssen, Gewinner auch hier die PSOE. Einige mutige Wahlprognosen sehen den PSOE-Kandidaten Jeronimo Saavedra bereits jetzt als Gewinner der Wahl, er könnte in der Hauptstadt sogar eine Mehrheit erreichen.
Unterstützt wurden die Sozialisten am Wochenende von ihrem Parteichef und Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero. Mehrere tausend Zuschauer waren am Samstagmittag ins Centro Insular de Deportes gekommen um an der Wahlveranstaltung der PSOE teilzunehmen. Jose Luis Rodriguez Zapatero lobte seinen ehemaligen Justizminister und jetzt Spitzenkandidat für das Amt des kanarischen Regierungschefs, Juan Fernando Lopez Aguilar, und erklärte wörtlich "Lopez Aguilar wird die Inseln wieder sauber machen und aus dem Schattendasein herausholen". Wie sicher er sich eines Wahlsieges ist zeigte sich bei seinen Abschiedsworten: Zapatero verabschiedete sich von den Inseln, und erklärte, dass er zur Angelobung von Lopez Aguilar wieder nach Gran Canaria kommen werde.
Am kommenden Sonntag haben Interessierte erstmals die Möglichkeit, aktuelle Wahlergebnisse per SMS direkt auf ihr Handy zu erhalten. Dieser Service wird von der kanarischen Regierung bereitgestellt. Beantragt kann der SMS-Service bis einschließlich 25. Mai auf der Homepage der kanarischen Regierung www.gobiernodecanarias.org/elecciones2007
Eine Online-Zeitung hat gestern die ersten Wahlumfragen für die Gemeinde San Bartolome de Tirajana veröffentlicht. - Und die lassen aufhören: lt. der Umfrage unter den Lesern und Internetbesuchern der Seite liegt die AV, die "neue alte" Partei von Marco Aurelio Perez Sanchez weit vorn, könnte sogar eine Mehrheit erreichen. An zweiter Stelle positionieren die Leser die Nueva Canarias, gefolgt von der PSOE.
An zahlreichen Schulen werden ab heute die Wahllokale für die Wahlen am Sonntag eingerichtet. Wie in Spanien üblich, wird am kommenden Sonntag die komplette politische Landschaft gewählt, d.h. vom Gemeinderat und Bürgermeister bis zum Landtag, den Vertretern der einzelnen Provinzen und Regionen, und schließlich dem spanischen Parlament und damit dem Amt des Ministerpräsidenten. Auf den Kanaren sind 1.533.446 Menschen wahlberechtigt, davon 21.987 Residenten aus anderen Ländern der Europäischen Union. EU-Residenten dürfen in ihren jeweiligen Gemeinden an den Kommunalwahlen teilnehmen. 7.896 Wahlurnen stehen auf den Inseln zur Verfügung, die meisten davon in öffentlichen Schulen. Die Wahl wird überwacht u.a. von 3.344 Beamten der Guardia Civil, der Policia Nacional und der Policia Local.
Morgen wird in Spanien gewählt: die aktuellen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute zeigen folgendes:Der nächste Präsident der autonomen kanarischen Regierung heisst mit ziemlicher Sicherheit Juan Fernando Lopez Aguilar von der PSOE. Die PSOE liegt in allen Umfragen weit vorne, sie scheint aus den Korruptionsfällen der letzten Monate und nicht zuletzt von der Popularität des ehemaligen Justizministers Lopez Aguilar profitiert zu haben. Etwas abgeschlagen sehen die Experten derzeit die Coalicion Canaria, die bisher stärkste Kraft auf den Inseln, die Partido Popular dürfte ihre Stimmen voraussichtlich halten. Lopez Aguilar wird das Rennen mit ziemlicher Sicherheit machen, er erricht aber keine absolute Mehrheit und muss entweder mit PP oder CC eine Koalition eingehen.
Die Inselregierung Gran Canarias bleibt voraussichtlich in Händen der Partido Popular. Die Konservativen müssen zwar Verluste von etwa 7 bis 8 % einstecken, bleiben aber mit Abstand die stärkste politische Kraft im Inselparlament. Auch hier dürfte die PSOE dazugewinnen, Experten rechnen mit einem Stimmenzugewinn der Sozialisten von über 10 %. Damit verdrängt die PSOE die Coalicion Canaria vom 2. Platz. Prognosen: PP 41,4 % (48,7 %), PSOE 32,1 % (21,4 %), CC 6,3 % (22,2 %)
Veränderungen sind zu erwarten in der Hauptstadt Las Palmas. Die konservative Pepa Luzardo wird lt. aktuellen Umfragen bis zu 10 %punkte verlieren und damit die PP an die zweite Stelle rücken. Vorne liegt derzeit auch hier die PSOE mit Bürgermeisterkandidat Jeronimo Saavedra. Die Sozialisten gewinnen lt. Umfragen über 10 % dazu. Verluste auch hier für die CC. Zahlen: PP 38,6 % (47,1%), PSOE 40,1% (28,7%), CC 5,5 % (14,8%).
Etwas undeutlicher sind noch die Umfragen auf Gemeindeebene:für die Gemeinde San Bartolome de Tirajana zeigen die Prognosen, daß die PSOE zwar auch hier dazugewinnt, allerdings nicht an die "Großen", wie PP/AV und Nueva Canarias herankommt. Die Konservativen mit Marco Aurelio Perez einerseits und Fernando Torribio andererseits, dürften in der Touristengemeinde 32,1 % erreichen, und würden so etwa 12,5 % auf ihr Wahlergebnis von 2003 verlieren. Dazugewinnen kann die PSOE, von bisher 12,4 % auf 21,3 %, die Nueva Canarias bleibt voraussichtlich gleich.(die Zahlen in Klammern zeigen die Wahlergebnisse aus 2003)
Die konservative Pepa Luzardo wird lt. aktuellen Umfragen bis zu 10 %punkte verlieren
Gott sei Dank, die Frau muss unter allen Umständen weg, sonst können sie sie demnächst in die Klapsmühle einliefern. Die Frau ist nur noch peinlich.
Etwas undeutlicher sind noch die Umfragen auf Gemeindeebene:für die Gemeinde San Bartolome de Tirajana zeigen die Prognosen, daß die PSOE zwar auch hier dazugewinnt, allerdings nicht an die "Großen", wie PP/AV und Nueva Canarias herankommt. Die Konservativen mit Marco Aurelio Perez einerseits und Fernando Torribio andererseits, dürften in der Touristengemeinde 32,1 % erreichen, und würden so etwa 12,5 % auf ihr Wahlergebnis von 2003 verlieren. Dazugewinnen kann die PSOE, von bisher 12,4 % auf 21,3 %, die Nueva Canarias bleibt voraussichtlich gleich.(die Zahlen in Klammern zeigen die Wahlergebnisse aus 2003)
Da kann ich aber nur lachen, die Umfragen sind glassklar, die PSOE wird hier demassen abka.... genauso wie die PP. Gewinner kann nur Marco Aurelio sein, die Umfragen für ihn liegen nicht bei 32% sondern bei 46%. Also, wenn alles gut geht gewinnt er mit absoluter Mehrheit und dann wird in Playa del Inglés endlich wieder mal was investiert.
Zur Erinnerung: Die letzte grosse Investition in Playa del Ingles war ca. 1995 und das waren neue Bürgersteige, neue Strassenlaternen und alle Strassen wurden neu geteert. Heute gibt´s im ganzen Ort nur noch Schlaglöcher.
Die Wahlbeteiligung um 17 Uhr auf den Kanaren war 49,2%. Bei den Wahlen 2003 waren es zur gleichen Zeit 48,78%
queru
Ein technisches Problem zwischen Madrid und Las Palmas verzögert die Auslieferung provisorischer Wahlergebnisse der Kanaren.
queru
21:39 Uhr: Im Rathaus von Las Palmas de Gran Canaria, nach Auszählung von 41,77% der Stimmen gewinnt die PSOE mit absoluter Mehrheit mit 15 Stadträten, PP hätte 12 und Compromiso 1.
22:30 Uhr: 78,26% ausgezählt, immer noch absolute Mehrheit für die PSOE.
queru
Nach Auszählung von 18,86% der Stimmen in Santa Lucia hat Nueva Canarias mit 17 von 25 Stadträten erneut eine absolute Mehrheit.
22:30 Uhr: Auch nach Auszählung von 75,34% der Stimmen absolute Mehrheit für den "alten" Bürgermeister Silverio Matos von Nueva Canaria (17 von 25).
queru
Die Kanaren haben gewählt und dabei gab es einige Überraschungen: So hat die AV mit ihrem Spitzenkandidaten Marco Aurelio Perez Sanchez die Wahlen in der Gemeinde San Bartolome de Tirajana klar gewonnen. Die Agrupación de Vecinos hat 8 von 21 Mandaten im Gemeinderat erreicht. Marco Aurelio Perez Sanchez konnte damit fast an seinen Wahlerfolg von 2003 anknüpfen, damals erreichte er - noch mit der PP - 10 Mandate. Zweitstärkste in der Touristengemeinde ist die Nueva Canarias mit 6 Mandaten. Die PSOE hat 5 Sitze erreicht, gefolgt von der CCN und der PP mit jeweils 1.
In Mogan bleibt Francisco Gonzalez Bürgermeister. Die PP hält dort die absolute Mehrheit, sie hat 10 von 17 Mandaten erreicht. Jeweils 2 Mandate erhielten die PSOE, die NC und die CCN, ein Mandat ging an die CC-PNC.
Eine absolute Mehrheit gibt es auch in Santa Lucia de Tirajana. Die Nueva Canarias behält ihre absolute Mehrheit, wie schon vor 4 Jahren, und bleibt stärkste Kraft in der Gemeinde. Sie erhält 17 Mandate, die PP kommt auf 5, die PSOE 2 und die La Fortaleza wird mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten sein.
In der Hauptstadt Las Palmas kommt es dagegen zu einem politischen Wechsel: der neue Bürgermeister heißt Jeronimo Saavedra, er kann in der Hauptstadt eine absolute Mehrheit erreichen. Seine Partei, die PSOE gewinnt 6 Mandate dazu und hält damit 15 von 29 Sitzen im Stadtrat. Die PP unter Josefa Luzardo verliert 3 Sitze und kommt nur mehr auf 12 Mandate.
Und auch in der Inselregierung muss die PP Verluste einstecken: Jose Manuel Soria verliert die absolute Mehrheit und erreicht 12 Mandate - gleich viel wie die PSOE, die Stimmen dazu gewinnen kann. Etwas abgeschlagen bleibt die NC mit 4 Mandaten, gefolgt von der Coalicion Canaria mit 1 Mandat.
In der Kanarischen Regierung liegt die PSOE weit vorne. Juan Fernando Lopez Aguilar ist der klare Sieger dieser Wahl, er erreicht mit 34,73 % der Wählerstimmen 26 Sitze in der Kanarischen Regierung, die PSOE ist damit stärkste Kraft auf den Kanaren. An zweiter Stelle liegt die Coalicion Canaria mit 17 Sitzen, gefolgt von der Partido Popular, die 15 Sitze erreicht.
Die PSOE ist die Partei, die auf den Kanaren am meisten dazu gewonnen hat. Die Sozialisten gehen als meist gewählte Partei auf den Inseln Lanzarote, Gran Canaria, Fuerteventura und La Gomera hervor. Die Coalicion Canaria bleibt die stimmenstärkste Partei auf La Palma und Teneriffa. Die PP ist auf keiner der Inseln die meist gewählte Partei.
Bezüglich der Regierung (Cabildo) der Insel Gran Canaria passiert nun paradoxerweise folgendes:
Das Gesetz von 1985 welches die Funktionen der Cabildos festlegt legt fest, dass derjenige Präsident wird, der die meisten Stimmen bekommen hat. Dies führt dazu, dass José Manual Soria erneut Präsident dieser Regierung wird wenn auch vermutlich nur für ca. 14 Tage. Denn sobald sich die neue Regierung konstituiert hat können die Parteien NC und PSC (die gemeinsam die Stimmenmehrheit haben) einen Misstrauensantrag gegen den Präsidenten stellen. Dies wird wahrscheinlich umgehend geschehen und nach Eingang dieses Antrags in der Registrierstelle gilt automatisch eine Versammlung für 10 Tage später um 12 Uhr als einberufen. Dort wird dann über den Antrag und der im Antrag vorgeschlagenen alternative Person für den Posten abgestimmt und wenn die Mehrheit aller Abgeordneten dem Antrag zustimmen wird José Miguel Pérez Präsident der Inselregierung Gran Canarias.
queru
Die konservative Pepa Luzardo wird lt. aktuellen Umfragen bis zu 10 %punkte verlieren
Und weg isse! x116
Lebe wohl Pepa und auf nimmer wiedersehen.
Sumcocan
28.05.2007, 14:07
Lebe wohl Pepa und auf nimmer wiedersehen.daran glaube ich nicht..die wird sich weiter hochbuckeln, gehört sie doch schon jetzt in die auswahl der PP für die "gesamtpartei" ...
die PP hat in meinen augen aus zwei gründen verloren:
die gut gemachten "aufräumarbeiten" bei den korruptionsaffären (obwohl es bei der PSOE bestimmt ähnliche fälle gibt - nur sind die NOCH nicht aktenkundig) und die grenzenlose überheblichkeit von Luzardo und soria
Trotz des Korruptionsfalls "Gondola" hat der gleiche Bürgermeister in Mogán erneut eine absolute Mehrheit erhalten.
queru
Sumcocan
28.05.2007, 14:09
sicher, aber auch das ist typisch kanarisch .. ich denke da nur an Dumas Martin
daran glaube ich nicht..die wird sich weiter hochbuckeln, gehört sie doch schon jetzt in die auswahl der PP für die "gesamtpartei" ...
Da kannst Du Recht haben, die ist sich für nix zu schade. Kann man nur hoffen, das die Bürger nicht zu schnell vergessen was sie sich alles geleistet hat.
... und die grenzenlose überheblichkeit von Luzardo und soria
Absolut korrekt.
An der Spitze der Inselregierung Gran Canarias könnte sich einiges ändern. Jose Manuel Soria hat bei den Wahlen am Sonntag seine Mehrheit verloren. Seine Partei, die PP ist zwar weiterhin stärkste Partei, um weiter im Amt zu bleiben müsste Soria aber mit der Nueva Canarias oder der PSC ein Bündnis eingehen. Und genau dagegen wehren sich die beiden. Jose Miguel Perez, Parteichef der PSOE auf der Gran Canaria, hat gestern einen möglichen Regierungswechsel angekündigt, mit einem Pakt zwischen PSOE und Nueva Canarias.
In der Inselregierung schließt währenddessen Jose Manuel Soria einen Rückzug der PP aus der Regierung nicht mehr aus. Bei den Wahlen lagen die PSOE und die PP gleich auf, einen Pakt mit den Sozialisten will Soria aber nicht eingehen. Er schloss Verhandlungen auf der Ebene der Inselregierung und auch auf Ebene der kanarischen Regierung aus. Der PP-Chef kann sich einen Rückzug in die Opposition auf jeden Fall vorstellen. Fragen zu eventuellen Verhandlungen seiner mit der Coalicion Canaria auf bezüglich einer Koalition in der kanarischen Regierung wollte Soria nicht beantworten. Von solchen "Geheimverhandlungen" hat gestern eine Tageszeitung berichtet. Demnach verhandeln Coalicion Canaria und Partido Popular über eine Regierungskoalition mit Paulino Rivero als Vorsitzenden und Jose Manuel Soria als Vizepräsidenten.
Adán Martín Menis hat sich gestern offiziell von den Canarios als Regierungschef verabschiedet. Anlässlich des "Días de Canarias" hielt Martin eine Rede im Auditorio de Santa Cruz de Tenerife. Mit einem Rückblick auf die 28 Jahre seiner politischen Laufbahn beendete Martin damit offiziell vor seinen Landsleuten seine politische Karriere. Adán Martín wird sich aus der Politik vollständig zurückziehen.
Jose Carlos Mauricio, der bisherige Finanzminister der kanarischen Regierung und Vorsitzender der CC auf Gran Canaria hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Mauricio zieht damit die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis seiner Partei vom vergangenen Sonntag.
Die Verhandlungen rund um die Bildung der nächsten Inselregierung Gran Canarias laufen weiter. Die Partido Popular will sich auf jeden Fall das Finanzministerium sichern, Jose Manuel Soria würde im Falle einer CC-PP-Koalition Vize-Präsident und Finanzminister werden. Die Gespräche sind allerdings noch nicht abgeschlossen, Ergebnisse der Verhandlungen sind für frühestens nächste Woche zu erwarten.
In Las Palmas treffen heute die Spitzen der PSOE und der CC zu den ersten Verhandlungen über eine mögliche zukünftige kanarische Regierung zusammen. Bei den Verhandlungen müssen einige Hürden überwunden werden. Beide Parteien zeigen sich verhandlungsbereit und zuversichtlich auf eine Einigung. Einzige nicht verhandelbare Bedingung der PSOE - so erklärte gestern deren Vorsitzender - ist, dass Juan Fernando Lopez Aguilar der nächste Präsident dieser Regierung wird.
Die Gespräche gestern zwischen den Parteien PSC und CC über die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung verliefen bisher ergebnislos. Die einzige Einigung die man erzielt hat ist die, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. Die Verhandlungen werden nächste Woche fortgesetzt. Ein Sprecher der CC beschrieb die Situation unter den beiden Parteien als "schwierig aber nicht aussichtslos".
In Telde haben sich die Vertreter der Nueva Canarias und der PSOE auf eine zukünftige Regierungszusammenarbeit geeinigt. Das haben gestern Sprecher der beiden Parteien angekündigt. Details über die Aufteilung der Ämter und den künftigen Bürgermeister wurden noch nicht bekannt gegeben.
Die Parteien Nueva Canarias und PSOE haben sich auf eine zukünftige Zusammenarbeit in der Inselregierung Gran Canarias geeinigt. Die Parteien wollen die Zusammenarbeit im "cabildo" Anfang Juli aufnehmen, die 16 Abgeordneten der beiden Parteien haben eine klare Mehrheit gegenüber den 12 Repräsentanten der Partido Popular. Deren Chef, Jose Manuel Soria zeigt sich dagegen enttäuscht. "Die Partido Popular war die stimmenstärkste Partei der Wahlen vom 27. Mai und hat damit Anspruch auf das Amt des Präsidenten", meint Soria.
Die "Grünen" von Santa Brígida wird die erste Umweltschutzpartei Spaniens werden, die die Kontrolle über das Amt für Bauwesen eines Rathauses bekommen.
queru
Petrakaroline
12.06.2007, 16:27
Da sitzen sie richtig. Mal abwarten, was sie daraus machen.
Die Verhandlungen um die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung zwischen CC und PSOE sind gestern von beiden Parteien offiziell für gescheitert erklärt worden. Die Coalicion Canaria hat die Gespräche in Las Palmas abgebrochen. Der Sprecher der CC, Paulino Rivero, erklärte dazu gegenüber der Presse: "Mit der PSOE kann keine Einigung erzielt werden, die Parteien haben in allen wichtigen Fragen sehr unterschiedliche Auffassungen, eine gemeinsame Regierungsbildung ist nicht möglich. Als nächsten Schritt wird die PSOE Verhandlungen mit der PP aufnehmen, die Aussicht auf Harmonie ist auch hier nicht unbedingt gegeben.
Jeronimo Saavedra, der neu gewählte Bürgermeister der Hauptstadt Las Palmas, will die Stadt in Zukunft nicht allein regieren. Er hat gestern eine enge Zusammenarbeit mit Nardy Barrios, der Kandidatin der Partei "Compromiso por Canarias" angekündigt, ein Wahlversprechen, dass der PSOE-Spitzenkandidat vor der Wahl gegeben hat. Die Ämter sollen zum Teil von Kandidaten des "Compromiso" besetzt werden, Jeronimo Saavedra selbst will das Kulturressort übernehmen, ebenfalls ein Versprechen, dass er vor der Wahl gegeben hat.
Die Coalicion Canaria will ab nächster Woche Verhandlungen mit der PP über die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung aufnehmen. Die PSOE, die stimmenstärkste Partei der Wahlen vom 27. Mai bedauert das Scheitern der Verhandlungen und zeigt sich über die Entwicklung enttäuscht. Spitzenkandidat Lopez Aguilar erklärte gegenüber der Presse: die CC betreibt Betrug am Wähler indem sie die Verhandlungen mit der am meisten gewählten Partei absichtlich scheitern hat lassen. Ein Pakt zwischen der PSOE und der PP wurde von der Partido Popular von vornherein ausgeschlossen, Grund sind die schweren Anschuldigungen und Korruptionsvorwürfe der PSOE an die PP während des Wahlkampfes.
Heute finden in allen grankanarischen Rathäuser die konstituierenden Sitzungen statt ausser in Gáldar. Dort muss man noch einen Einspruch abwarten.
queru
Heute wurden folgende Bürgermeister ernannt:
Agaete: Antonio Calcines (PP)
Agüimes: Antonio Morales (Roque Aguayro)
Artenara: Guacimara Medina (PSOE)
Arucas: José Maria Ponce (PP)
Firgas: Jaime Hernández (Compromiso por Firgas) - Seit 23.2.08 Manuel Báez (parteilos)
Galdar: ---
Ingenio: Juan Díaz Sánchez (PSOE)
La Aldea de San Nicolás de Tolentino: Tomás Pérez (PSOE)
Las Palmas de Gran Canaria: Jerónimo Saavedra (PSOE)
Mogán: Francisco González (PP)
Moya: Antonio Perera (CC)
San Bartolomé de Tirajana: Mari Pino Torres (NC)
Santa Brígida: Lucas Bravo de Laguna (PP)
Santa Lucia: Silverio Matos (NC)
Santa Maria de Guía: Fernando Bañolas (CC-PNC)
Tejeda: Encarnación Domínguez (PP)
Telde: Francisco Santiago (NC)
Teror: Juan de Dios Ramos (PSOE)
Valleseco: Dámaso Arencibia (PP)
Valsequillo: José Miguel López Santana (ASAVA)
Vega de San Mateo: Gregorio González (Asamblea por San Mateo)
queru
Die Vorsitzenden der Partido Popular und der Coalicion Canaria, Jose Manuel Soria und Paulino Rivero, treffen heute zu Gesprächen über eine mögliche künftige Regierungskoalition zusammen. Die Verhandlungen der PSOE, jener Partei, die bei den Wahlen am 27. Mai die meisten Stimmen erzielt hat, mit der CC sind gescheitert. Ein Pakt PSOE-PP wurde von vornherein ausgeschlossen - also sind jetzt die CC und die PP am Zug. Experten sehen nicht viel Übereinstimmung zwischen den Parteien, die bereits vor einigen Jahren gemeinsam die Kanaren regierten. Die Koalition hielt jedoch nicht lang. Ob sie jetzt wieder kompatibel sind, wird sich zeigen.
Die ersten Sondierungsgespräche über eine mögliche künftige Regierungsbildung zwischen der Coalicion Canaria und der PP waren erfolgreich. Das haben die Parteichefs, Paulino Rivero und Jose Manuel Soria, gestern im Anschluss an die Gespräche bekannt gegeben. Falls man sich im Weiteren einig wird, könnte der nächste Präsident der kanarischen Regierung Paulino Rivero heißen, Jose Manuel Soria würde Vizepräsident. Der Weg bis dahin ist allerdings noch lang, darüber waren sich die beiden Parteichefs ebenfalls einig. Die nächsten Gespräche zwischen den beiden Parteien werden morgen Mittwoch auf Teneriffa stattfinden.
In Santa Cruz de Tenerife werden heute die Verhandlungen über eine künftige Regierungsbildung fortgeführt. Eine Kommission der beiden Parteien CC und PP soll konkrete Regierungsrichtlinien ausarbeiten. Wenn die Verhandlungen wie geplant verlaufen, könnte die neue Regierungsmannschaft bereits Ende des Monats ihre Arbeit aufnehmen. Die Einzelheiten der Verhandlungen, wie die Besetzung der einzelnen Ministerien sollen bis zum Wochenende bekannt gegeben werden, klar ist bisher, dass Paulino Rivero als Präsident der Regierung, und Jose Manuel Soria als Vizepräsident, im Gespräch sind.
Im kanarischen Parlament wird heute die 7. Legislaturperiode eröffnet. Unter den Abgeordneten gibt es viele neue Gesichter, rund die Hälfte der Plätze wird neu besetzt. Die Frauenquote im kanarischen Parlament steigt auf knapp 40 %. Nach der Gründungsveranstaltung heute werden die Parlamentarier in den nächsten Tagen ihre Arbeit aufnehmen.
Die Verhandlungen rund um die Bildung einer neuen kanarischen Regierung werden voraussichtlich noch bis zum 2. Juli andauern. Das gab der Vorsitzende der Coalicion Canaria und voraussichtliche nächste Präsident der kanarischen Regierung, Paulino Rivero, gestern gegenüber der Presse bekannt. Die neue Regierung will mit einem gut ausgehandelten Programm antreten, um vom ersten Tag an effizient arbeiten zu können, erklärte Rivero.
Das kanarische Parlament hat gestern in seiner neuen Form seine Arbeit aufgenommen. Der CC- Abgeordnete aus La Palma, Antonio Castro Cordobez, wurde mit den Stimmen der CC und der Partido Popular zum Parlamentspräsidenten gewählt, die Abgeordneten der PSOE haben sich der Stimmen enthalten.
Castro Cordobez ist einer der erfahrendsten Parlamentarier der Inseln, er ist bereits seit 7 Legislaturperioden im kanarischen Parlament vertreten. In der Vorgängerregierung war Castro Cordobez Minister für Infrastruktur.
Die PSOE und die Nueva Canarias werden heute Mittwoch im Parlament Gran Canarias einen Misstrauensantrag gegen Jose Manuel Soria stellen. Das gab der Sprecher der PSOE, Jose Miguel Perez, gestern gegenüber der Presse bekannt. Soria hatte zwar mit seiner Partei, der Partido Popular, bei den Wahlen am 27. Mai die meisten Wählerstimmen erhalten, er hat allerdings keine absolute Mehrheit erreicht. Die Koalitionsverhandlungen unter seiner Führung sind gescheitert. Währenddessen haben sich die 2. und die 3.stärksten Parteien PSOE und Nueva Canarias verbündet und wollen das grankanarische Parlament zukünftig gemeinsam regieren.
Nachdem der Misstrauensantrag gegen Soria nunmehr gestern präsentiert wurde, findet die Abstimmung darüber am 9. Juli statt.
queru
CC und PP werden am Wochenende die neue Regierungsmannschaft für die Kanaren ausverhandeln.
Das erklärte die PP-Abgeordnete Larry Alvarez gestern gegenüber der Presse. Die beiden künftigen Koalitionspartner seien sich über das Programm in allen Punkten einig, bleibt nur mehr die Personalfrage, und die soll bis Montag früh geklärt sein. Die neue Kanarische Regierung bestehend aus PP und CC wird voraussichtlich zwischen 10 und 15. Juli angelobt werden.
Die Verhandlungen zwischen der CC und der PP über eine zukünftige Regierungskoalition sind am Samstag abend vorerst zu Ende gegangen.
Beide Parteien bestätigten eine weitgehende Einigung über das nächste Regierungsprogramm und die Aufteilung der einzelnen Ressorts. Paulino Rivero wird der nächste Präsident der kanarischen Regierung, Jose Manuel Soria Vize-Präsident und Minister für Wirtschaft und Finanzen.
Weitere Entscheidungen über die Besetzung der einzelnen Ämter scheinen getroffen, Details wurden allerdings noch nicht bekannt gegeben.
Am Mittwoch treffen Soria und Rivero in Madrid mit dem Vorsitzenden der Partido Popular, Mariano Rajoy, zusammen, nach diesem Treffen sollen die Details der Verhandlungen der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.
Antonio Castro Cordobez, der neue Präsident des kanarischen Parlaments, hat gestern offiziell die VII. Legislaturperiode eröffnet. Castro Cordobez hat die Abgeordneten zu einer ruhigen und fairen Zusammenarbeit aufgerufen. Außerdem hat er die Kandidatur von Paulino Rivero für das Amt des Präsidenten der kanarischen Regierung bekannt gegeben, Paulino Rivero wird sich am 11. Juli der Abstimmung im Parlament stellen. Der zukünftige Koalitionspakt ist währenddessen in Madrid besiegelt worden. Die Spitzen der Coalicion Canaria sind in Madrid mit den Parteispitzen der PP zusammengetroffen, um das Programm zu bestätigen. Der Pakt gilt mit der Zustimmung der PP-Führung als fix.
Teodoro Sosa (Nueva Canarias) wurde mit 11 Stimmen seiner Partei und die der PSOE vor wenigen Minuten zum Bürgermeister von Galdar gewählt. Die Stadträte der PP gaben leere Stimmzettel ab und rechtsfertigten ihr Verhalten damit, dass das richterliche Urteil über die Wahlergebnisse noch nicht rechtskräftig sei und somit diese Entscheidung revidiert werden könnte. Der neue Bürgermeister antwortete darauf, dass er keine Minute seiner Zeit mehr der Vergangenheit opfern werde und auch nicht der Versuche der PP in der Justiz das zu suchen was ihnen die Wahlurnen nicht zugestanden haben.
queru
Mit 12 Pro-Stimmen der PSOE, 4 der Nueva Canarias und 12 Gegenstimmen der Partido Popular und 1 der Coalición Canaria wurde dem Misstrauensvotum gegen Soria stattgegeben und José Miguel Pérez García als neuer President der grankanarischen Regierung gewählt
queru
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