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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : 30000 € Entschädigung für 170 Tage U-Haft



queru
11.10.2010, 18:26
Das Höchste Gericht hat einem Mann, der 170 Tage in Untersuchungshaft verbrachte, wegen eines mutmaßlichen Vergehens gegen die öffentliche Gesundheit, 30000 Euro Entschädigung zugesprochen. Das Höchste Gericht erkannte den Einspruch des Mannes gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts welches 2006 eine Entschädigung ablehnte, an.
In dem Urteil heißt es, dass der Staatsanwalt damals während des Verfahrens die Klage zurücknahm und das Landgericht Valencia fällte ein Freispruchurteil im Januar 2001. Der Mann saß von 1.4.-17.9.1996 in Untersuchungshaft.

Das Verwaltungsgericht welches die Entschädigung zuerst ablehnte argumentierte, dass der Freispruch nicht daraus resultierte dass man feststellte dass das Vergehen nicht existierte sondern er kam aus Mangel an Beweise zustande.

Das Höchste Gericht hingegen siehst es anders: „Das Zurückziehen der Anklage durch den Staatsanwalt bedeutet, dass dieser die strafrechtliche Irrelevanz des Verhaltens des Angeklagten zugibt.“

lucky
13.10.2010, 08:56
30.000 Euro : 170 Tage = 176,47 Euro/Tag

Eigentlich kein schlechter Verdienst, wenn man das Geld steuerfrei behalten darf. :arrow:

julie
14.10.2010, 20:42
Kommt ganz drauf an was er dafür tun mußte. Man hört ja so manche Horrogeschichten. :cry: Und man bedenke was für einen Schaden der Ruf und die Familie bekommen hat.

Hillie
15.10.2010, 18:06
Im deutschen Knast würd ichs für den Preis machen!

Chiara
15.10.2010, 18:14
Und vertreibst Dir die Zeit mit dem Beamtenspiel :grin: .

Hillie
15.10.2010, 18:17
Habe fast neun Jahre meines Lebens im Knast verbracht - für einen deutlich niedrigeren Nettolohn... .

Chiara
15.10.2010, 18:26
x5 x5 x5 x5 x5 x5 x5

Hillie
15.10.2010, 18:27
x5 x5 x5 x5 x5 x5 x5
Fand ich gar nicht komisch :lol:

Chiara
15.10.2010, 18:30
Ich schon. Warst Du Gefängniswärter :arrow: ?

Hillie
15.10.2010, 18:32
Wärter gibts bei felin... :smile:
Justizvollzugsbeamte heißt das bei uns.
Echt nicht zu empfehlen.

Chiara
15.10.2010, 18:42
Entschuldigung Hillie, ist halt eine Fremdsprache :smile: . Ich finde aber diesen Job sehr interessant, wenigstens dort, wo ich war.

Tax
15.10.2010, 18:43
Wärter gibts bei felin... :smile:
Justizvollzugsbeamte heißt das bei uns.
Echt nicht zu empfehlen.

Warum ? Wird man da bei Beamtenschlaf gestört ? :wink:

Chiara
15.10.2010, 18:48
Das wäre in diesem Fall gut möglich :???: .

Hillie
15.10.2010, 18:54
@Tax
Genau. Keine Ruhe...