Wahlen 27. Mai 2007

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Die Verhandlungen um die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung zwischen CC und PSOE sind gestern von beiden Parteien offiziell für gescheitert erklärt worden. Die Coalicion Canaria hat die Gespräche in Las Palmas abgebrochen. Der Sprecher der CC, Paulino Rivero, erklärte dazu gegenüber der Presse: "Mit der PSOE kann keine Einigung erzielt werden, die Parteien haben in allen wichtigen Fragen sehr unterschiedliche Auffassungen, eine gemeinsame Regierungsbildung ist nicht möglich. Als nächsten Schritt wird die PSOE Verhandlungen mit der PP aufnehmen, die Aussicht auf Harmonie ist auch hier nicht unbedingt gegeben.

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Jeronimo Saavedra, der neu gewählte Bürgermeister der Hauptstadt Las Palmas, will die Stadt in Zukunft nicht allein regieren. Er hat gestern eine enge Zusammenarbeit mit Nardy Barrios, der Kandidatin der Partei "Compromiso por Canarias" angekündigt, ein Wahlversprechen, dass der PSOE-Spitzenkandidat vor der Wahl gegeben hat. Die Ämter sollen zum Teil von Kandidaten des "Compromiso" besetzt werden, Jeronimo Saavedra selbst will das Kulturressort übernehmen, ebenfalls ein Versprechen, dass er vor der Wahl gegeben hat.

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Die Coalicion Canaria will ab nächster Woche Verhandlungen mit der PP über die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung aufnehmen. Die PSOE, die stimmenstärkste Partei der Wahlen vom 27. Mai bedauert das Scheitern der Verhandlungen und zeigt sich über die Entwicklung enttäuscht. Spitzenkandidat Lopez Aguilar erklärte gegenüber der Presse: die CC betreibt Betrug am Wähler indem sie die Verhandlungen mit der am meisten gewählten Partei absichtlich scheitern hat lassen. Ein Pakt zwischen der PSOE und der PP wurde von der Partido Popular von vornherein ausgeschlossen, Grund sind die schweren Anschuldigungen und Korruptionsvorwürfe der PSOE an die PP während des Wahlkampfes.

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Heute finden in allen grankanarischen Rathäuser die konstituierenden Sitzungen statt ausser in Gáldar. Dort muss man noch einen Einspruch abwarten.

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Heute wurden folgende Bürgermeister ernannt:

Agaete: Antonio Calcines (PP)
Agüimes: Antonio Morales (Roque Aguayro)
Artenara: Guacimara Medina (PSOE)
Arucas: José Maria Ponce (PP)
Firgas: Jaime Hernández (Compromiso por Firgas) - Seit 23.2.08 Manuel Báez (parteilos)
Galdar: ---
Ingenio: Juan Díaz Sánchez (PSOE)
La Aldea de San Nicolás de Tolentino: Tomás Pérez (PSOE)
Las Palmas de Gran Canaria: Jerónimo Saavedra (PSOE)
Mogán: Francisco González (PP)
Moya: Antonio Perera (CC)
San Bartolomé de Tirajana: Mari Pino Torres (NC)
Santa Brígida: Lucas Bravo de Laguna (PP)
Santa Lucia: Silverio Matos (NC)
Santa Maria de Guía: Fernando Bañolas (CC-PNC)
Tejeda: Encarnación Domínguez (PP)
Telde: Francisco Santiago (NC)
Teror: Juan de Dios Ramos (PSOE)
Valleseco: Dámaso Arencibia (PP)
Valsequillo: José Miguel López Santana (ASAVA)
Vega de San Mateo: Gregorio González (Asamblea por San Mateo)

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Die Vorsitzenden der Partido Popular und der Coalicion Canaria, Jose Manuel Soria und Paulino Rivero, treffen heute zu Gesprächen über eine mögliche künftige Regierungskoalition zusammen. Die Verhandlungen der PSOE, jener Partei, die bei den Wahlen am 27. Mai die meisten Stimmen erzielt hat, mit der CC sind gescheitert. Ein Pakt PSOE-PP wurde von vornherein ausgeschlossen - also sind jetzt die CC und die PP am Zug. Experten sehen nicht viel Übereinstimmung zwischen den Parteien, die bereits vor einigen Jahren gemeinsam die Kanaren regierten. Die Koalition hielt jedoch nicht lang. Ob sie jetzt wieder kompatibel sind, wird sich zeigen.

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Die ersten Sondierungsgespräche über eine mögliche künftige Regierungsbildung zwischen der Coalicion Canaria und der PP waren erfolgreich. Das haben die Parteichefs, Paulino Rivero und Jose Manuel Soria, gestern im Anschluss an die Gespräche bekannt gegeben. Falls man sich im Weiteren einig wird, könnte der nächste Präsident der kanarischen Regierung Paulino Rivero heißen, Jose Manuel Soria würde Vizepräsident. Der Weg bis dahin ist allerdings noch lang, darüber waren sich die beiden Parteichefs ebenfalls einig. Die nächsten Gespräche zwischen den beiden Parteien werden morgen Mittwoch auf Teneriffa stattfinden.

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In Santa Cruz de Tenerife werden heute die Verhandlungen über eine künftige Regierungsbildung fortgeführt. Eine Kommission der beiden Parteien CC und PP soll konkrete Regierungsrichtlinien ausarbeiten. Wenn die Verhandlungen wie geplant verlaufen, könnte die neue Regierungsmannschaft bereits Ende des Monats ihre Arbeit aufnehmen. Die Einzelheiten der Verhandlungen, wie die Besetzung der einzelnen Ministerien sollen bis zum Wochenende bekannt gegeben werden, klar ist bisher, dass Paulino Rivero als Präsident der Regierung, und Jose Manuel Soria als Vizepräsident, im Gespräch sind.

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Im kanarischen Parlament wird heute die 7. Legislaturperiode eröffnet. Unter den Abgeordneten gibt es viele neue Gesichter, rund die Hälfte der Plätze wird neu besetzt. Die Frauenquote im kanarischen Parlament steigt auf knapp 40 %. Nach der Gründungsveranstaltung heute werden die Parlamentarier in den nächsten Tagen ihre Arbeit aufnehmen.

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Die Verhandlungen rund um die Bildung einer neuen kanarischen Regierung werden voraussichtlich noch bis zum 2. Juli andauern. Das gab der Vorsitzende der Coalicion Canaria und voraussichtliche nächste Präsident der kanarischen Regierung, Paulino Rivero, gestern gegenüber der Presse bekannt. Die neue Regierung will mit einem gut ausgehandelten Programm antreten, um vom ersten Tag an effizient arbeiten zu können, erklärte Rivero.